Policy Paper und Veranstaltung „Das Netz als antifeministische Radikalisierungsmaschine“ am 9. September 2021, 19.30 Uhr

Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) hält es für dringend geboten, Antifeminismus als wesentlichem Prinzip extremistischer Strömungen erhöhte Aufmerksamkeit zu widmen. „Noch immer wird Antifeminismus als zu vernachlässigende individuelle Einstellung bagatellisiert, doch dies verkennt sein demokratie – und rechtsstaatsgefährdendes Potenzial!“, so die Präsidentin des djb, Prof. Dr. Maria Wersig, anlässlich der heutigen djb-Veranstaltung „Das Netz als antifeministische Radikalisierungsmaschine“ und dem gleichnamigen, ebenfalls heute erscheinenden Policy Paper des djb. 

Antifeminismus kann die „Einstiegsdroge“ in extremistisches Denken werden und sich mit Rassismus, Antisemitismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit verbinden und verstärken. Der extremste Ausdruck einer solchen Radikalisierung sind Terroranschläge wie etwa in Halle, Christchurch oder Toronto. Dass bei der extremistischen antifeministischen Radikalisierung das Internet eine zentrale Rolle spielt, legt der djb in dem heute veröffentlichten grundlegenden Policy Paper dar. Der „Arbeitsstab Digitales“, der das Papier im Zusammenwirken mit der Strafrechtskommission und der Verfassungsrechtskommission des djb erarbeitet hat, setzt sich darin mit den Wirkmechanismen des Netzes auseinander und zeigt rechtliche Regulierungsmöglichkeiten auf. „Zum einen begünstigen Algorithmen, die die User*innen möglichst lange auf Plattformen halten sollen, konträre und immer radikalere Inhalte; zum anderen bieten frauenfeindliche Online-Subkulturen einen einzigartigen globalen Kommunikationsraum, der Extremisten beste Vernetzungsmöglichkeiten bietet“, so djb-Vizepräsidentin und Vorsitzende des Arbeitsstabs Claudia Zimmermann-Schwartz. Rechtliche Interventionsmöglichkeiten sieht der djb in der Regulierung von Algorithmen, einem Digitalen Gewaltschutzgesetz, das die Sperrung und Löschung von Accounts erlaubt, einer Weiterentwicklung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes sowie im Strafrecht.

Die virtuelle Lesung und Diskussion am 9. September 2021, 19.30 Uhr mit der Extremismusforscherin Julia Ebner sowie Katharina Mosene von netzforma* e.V., moderiert von Claudia Zimmermann-Schwartz, widmet sich dem Thema. Rechtsanwältin Anke Stelkens (Arbeitsstab Digitales) und Dr. Anja Schmidt, DFG-Forschungsprojekt „Pornografie und sexuelle Selbstbestimmung“ (Strafrechtskommission) werden die Analysen und rechtlichen Regulierungsvorschläge des Policy Papers präsentieren und zur Diskussion stellen. Die Veranstaltung findet im Rahmen der vom BMFSFJ geförderten Kampagne „Gleichstellung und Demokratie“ statt.

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