„Die Demonstrationen sind ein wichtiges Signal der Zivilgesellschaft. Wirklich gestoppt werden können die Alternative für Deutschland (AfD) und ähnliche Gruppierungen aber nur an den Wahlurnen“, erklärt die Initiative. Neben der Europawahl stehen 2024 zahlreiche wichtige Abstimmungen auf Landes-, Kreis- und Gemeindeebene an.

In der Initiative „WIR für Menschlichkeit und Vielfalt“ hatten sich im Jahr 2021 Verbände, Initiativen und Einrichtungen, darunter alle Fachverbände für Menschen mit Behinderung, der Sozialverband Deutschland VdK und der Paritätische Gesamtverband zusammengeschlossen, um vor den Gefahren von Rassismus und Rechtsextremismus zu warnen.

„Seitdem hat sich das politische Klima in Deutschland und Europa weiter verschärft. Die Rechte von Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen mit Behinderungen oder mit psychischer oder physischer Krankheit und aller, die sich für eine offene, inklusive und vielfältige Gesellschaft einsetzen, werden von rechten Parteien und Gruppierungen offen in Frage gestellt“, mahnt „WIR für Menschlichkeit und Vielfalt“.

„Die gute Nachricht ist: Die Menschen in unserem Land schauen nicht mehr weg oder hoffen, dass der braune Spuk von alleine verschwindet“, so die Initiative. Millionen Menschen in Deutschland haben gezeigt, dass sie das Auftreten und die Ziele von Parteien wie der AfD und anderer rechter Gruppierungen entschieden ablehnen.

Am Samstag, 3. Februar 2024, soll unter dem Motto #WirSindDieBrandmauer eine Menschenkette um das Bundestagsgebäude in Berlin gebildet werden. Initiator der Aktion ist das Netzwerk „Hand in Hand“, dem sich rund 1.300 zivilgesellschaftliche Organisationen angeschlossen haben. Die Initiative „WIR für Menschlichkeit und Vielfalt“ ruft zur Teilnahme am Aktionstag in Berlin und an den Demonstrationen im ganzen Land auf. „Jeder und Jedem muss jetzt klar sein, was die Stunde geschlagen hat. Wir alle müssen jetzt Flagge zeigen und rechtsextremen Kräften wie der AfD die Stirn bieten“, appelliert Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und Bundesministerin a.D.

„Als Initiativen, Einrichtungen und Verbände, die sich für Inklusion und Teilhabe von Menschen mit Behinderung oder psychischer Beeinträchtigung einsetzen, wenden wir uns gegen jegliche Form von Ausgrenzung und Diskriminierung. Wir treten ein für Menschlichkeit und Vielfalt.“

Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und frühere Gesundheitsministerin, betont: „Unsere Demokratie ist in großer Gefahr. Spätestens nachdem bekannt wurde, dass sich AfD-Vertreter mit namhaften Rechtsradikalen in Potsdam getroffen haben, um massenhafte Abschiebungen auch deutscher Bürgerinnen und Bürger zu beraten, muss allen klar sein, was die Stunde geschlagen hat. Dieses Treffen weckt Erinnerungen an das dunkelste Kapitel unserer Geschichte, als die Nazis die Macht in unserem Land übernahmen. Wir alle müssen jetzt Flagge zeigen. Ich bin daher sehr froh, dass nun endlich Tausende auf die Straße gehen, um der AfD und anderen rechtsextremen Kräfte die Stirn zu bieten.“

Die Lebenshilfe tut dies bereits seit vielen Jahren. Am 21. März 2017 haben der Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden der Lebenshilfe in einem gemeinsamen Beschluss deutlich gemacht, dass Lebenshilfe und AfD unvereinbar sind. In der Folge hat die Lebenshilfe mit anderen Organisationen immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass die AfD eine inklusive Gesellschaft ablehnt und Menschen ausgrenzt, die nicht ins völkisch-nationalistische Weltbild passen. Auf www.lebenshilfe.de ist eine Broschüre der Lebenshilfe mit Empfehlungen zum Umgang mit der AfD abrufbar. Zudem gibt es dort eine Webseite in Leichter Sprache zum Thema „Menschen mit Behinderung in der Nazi-Zeit“.

Als im August 2023 der thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke im MDR-Sommerinterview mit der Aussage schockierte, seine Partei wolle das deutsche Bildungssystem von Ideologieprojekten wie der Inklusion befreien, nannte das die Lebenshilfe-Vorsitzende öffentlich einen Tabubruch und Skandal: „Angesichts dieser menschenfeindlichen Haltung können wir nur ahnen, wie Herr Höcke mit Menschen mit Behinderung umgehen möchte.“

Im Superwahl 2021 gehörte die Lebenshilfe zu den Initiatoren der Aktion „WIR für Menschlichkeit und Vielfalt“, an der sich rund 750 Verbände und Initiativen beteiligten. Ziel war es, dass Bürgerinnen und Bürger keine rechtsextremen Parteien wie die AfD wählen sollten. Ulla Schmidt: „Mit der Europawahl und den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen stehen in diesem Jahr wieder wichtige Wahlen an. Sie werden darüber entscheiden, ob unsere Demokratie wehrhaft bleibt oder weiter beschädigt wird. Jetzt ist der Staat aufgerufen, ein Verbot der AfD zu prüfen.“

Hintergrund zum Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar

Von 1939 bis 1945 wurden in ganz Europa rund 300.000 kranke und behinderte Menschen umgebracht. Sie galten als „Ballastexistenzen“, als „Volksschädlinge“, und wurden als „lebensunwert“ aussortiert. Ihre Vernichtung wurde im Rahmen der T4-Aktion, benannt nach der Tötungszentrale in der Berliner Tiergartenstraße 4, systematisch geplant und kaltblütig vollzogen. Davon betroffene Menschen mit körperlicher und geistiger Behinderung wie auch mit psychischen Erkrankungen müssten deshalb ebenso als Verfolgte des Nazi-Regimes anerkannt werden wie andere Opfergruppen auch, so die Lebenshilfe.

Und die NS-Verbrechen wirken bis in die Gegenwart weiter. Ulla Schmidt: „Auch im Deutschland des Jahres 2024 stoßen Menschen mit Behinderung auf Ablehnung und Vorurteile. Angesichts hochentwickelter vorgeburtlicher Untersuchungsmethoden müssen sich Eltern eines behinderten Kindes immer wieder Kommentare wie diesen anhören: Musste das sein, habt ihr das denn nicht gewusst?“ Zumeist führe die vorgeburtliche Diagnose einer Behinderung zur Abtreibung, weil sich die Eltern in einer auf Leistung und Optimierung getrimmten Gesellschaft das Leben mit einem behinderten Kind nicht zutrauten.

Kranzniederlegung

Am 31. Januar 2024 werden um 12.00 Uhr Vertreter*innen der Bundesvereinigung Lebenshilfe und der Lebenshilfe Berlin am Gedenk- und Informationsort für die Opfer der NS-„Euthanasie“-Morde in der Tiergartenstraße 4, 10785 Berlin, einen Kranz niederlegen. Dies findet im Rahmen der Gedenkveranstaltung des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, statt.

Der Kostenvorbehalt besagt, dass der leistungsberechtigte Personenkreis, Art und Umfang der Leistungen sowie der Umfang der Kostenbeteiligung gesetzlich auf den Stand von 2023 eingefroren werden soll (siehe § 108 SGB VIII). Der Gesetzgeber schließt damit explizit die Ausweitung des leistungsberechtigten Personenkreises und die Ausweitung des Leistungsumfangs aus. Dies konterkariert die Umsetzung einer barrierefreien, bedarfsdeckenden und inklusiven Kinder- und Jugendhilfe.

Ein Paradigmenwechsel im SGB VIII im Sinne der umzusetzenden UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ist unter den Vorzeichen des Kostenvorbehaltes des Gesetzgebers nicht realisierbar. Die angestrebte Verbesserung der Leistungszugänge und -erbringung sowie die Schließung der Leistungslücken für junge Menschen mit Behinderungen und ihre Familien wird nur dann möglich sein, wenn die dafür benötigte finanzielle Ausstattung gewährleistet wird.

Alles andere wäre eine Mogelpackung und ein Verstoß gegen die Umsetzung der UN-BRK in Deutschland.

Die Verbände fordern die Bundesregierung auf, eine geeignete Finanzierung für die inklusive Kinder- und Jugendhilfe bereitzustellen und ihren Verpflichtungen aus der UN-BRK nachzukommen.

Der ganze Tag steht mit Programm-Aktionen und Versteigerungen im Zeichen der Benefizaktion. Am Freitagabend um 20.15 Uhr begrüßt Bettina Tietjen Zuschauerinnen und Zuschauer zu „DAS! Spezial – Hand in Hand für Norddeutschland“. Live zu Gast auf dem Roten Sofa sind Ulla Schmidt, die Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe und ehemalige Bundesgesundheitsministerin, sowie NDR Intendant Joachim Knuth. Inka Schneider und Hinnerk Baumgarten stellen Lebenshilfe-Projekte im Norden vor. Sie berichten von ihrem Besuch auf dem Hof Winkelmann, einem Wohnprojekt für Menschen mit geistiger Behinderung. Über die inklusive Band „Echtes Leben“ in Bremerhaven und das Büro für Leichte Sprache in Bremen. Aus diesen und weiteren Projekten hat Bettina Tietjen ihre Gesprächsgäste eingeladen.

Zwei Wochen lang haben die NDR Radioprogramme, das NDR Fernsehen und NDR.de über die Arbeit der Lebenshilfe berichtet. Sie stärkt und unterstützt Menschen mit Behinderung und deren Familien mit mehr als 1.000 Angeboten in ganz Norddeutschland. Die Lebenshilfe setzt sich für eine inklusive Gesellschaft ein, die allen Menschen eine gleichberechtigte Teilhabe ermöglicht.

Die Spenden der NDR Benefizaktion kommen zu 100 Prozent den Landesverbänden der Lebenshilfe in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Bremen zugute. Erstmals hat sich auch Radio Bremen der NDR Benefizaktion angeschlossen.

Mit seiner Benefizaktion unterstützt der NDR zum dreizehnten Mal wohltätige Zwecke und das Ehrenamt im Norden. Die Partner der NDR Benefizaktion „Hand in Hand für Norddeutschland“ wechseln jährlich. Sie verteilen die Spenden in eigener Verantwortung an ihre Projekte.

Für die Benefizaktion 2023 ist bei der Bank für Sozialwirtschaft ein Spendenkonto eingerichtet:

IBAN DE64 201 205 200 100 200 300;
Empfänger: Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V.

Die Spendenhotline ist am Freitag, 15. Dezember unter der Telefonnummer 0800 637 000 von 6 Uhr bis Mitternacht geschaltet. Unter www.NDR.de/handinhand kann auch online gespendet werden. Das Spendenkonto ist bis zum 31. Januar 2024 geöffnet. Im Februar 2024 wird das Aktionsergebnis bekannt gegeben.

Weitere Informationen online unter www.NDR.de/handinhand

Menschen mit Behinderung warten schon lange darauf, dass die Politik die Voraussetzungen für mehr inklusive Arbeitsplätze und eine gerechte Entlohnung in Werkstätten schafft. Eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beauftragte Studie zum Werkstatt-Entgelt liegt vor, aber bisher gibt es zu der anstehenden Reform nur unzureichende mündliche Aussagen. „Die Regierung muss jetzt endlich ein ausformuliertes Gesetz vorlegen, das ihren eigenen Zielen und den Forderungen der Menschen mit Behinderung gerecht wird“, so Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und Bundesministerin a.D.

Mit einem Fachtag am 15. Dezember in Berlin will die Bundesvereinigung Lebenshilfe dazu beitragen, dass die Ampel ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einlöst. Felix Welti, Professor für Sozial- und Gesundheitsrecht, Recht der Rehabilitation und Behinderung an der Universität Kassel,wird die Ergebnisse der im Herbst veröffentlichten Studie vorstellen. Aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird Abteilungsleiterin Dr. Annette Tabbaraberichten, wie die Politik die Ergebnisse der Studie umsetzen will. Außerdem haben Elisabeth Kienel aus dem Vorstand von Werkstatträte Deutschland undder Behindertenbeauftragteder Bundesregierung, Jürgen Dusel, ihr Kommen zugesagt. Die Veranstaltung wird zeitgleich in Leichte Sprache übersetzt.

Bereits 2022 hatte die Bundesvereinigung Lebenshilfe mit einem eigenen Positionspapier einen wichtigen Impuls gesetzt. Es umfasst neun zentrale Forderungen, die auf 19 Seiten ausführlich erläutert werden, auch in Leichter Sprache. Für eine gelungene Reform ist aus Sicht der Lebenshilfe besonders wichtig, dass Menschen mit Behinderung künftig einen Lohn erhalten, der sie unabhängig von existenzsichernden Sozialleistungen macht und sie auch im Alter absichert. Außerdem macht die Lebenshilfe deutlich, dass die zentralen Ziele – Schaffung eines inklusiven Ausbildungs- und Arbeitsmarktes sowie eine gerechte Entlohnung und sichere Rente unbedingt gemeinsam angegangen werden müssen.

Das Positionspapier steht im Internet unter www.lebenshilfe.de als Download zur Verfügung.

Die Sorge der Lebenshilfe ist berechtigt: Der Finanzausschuss des Bundesrates hat empfohlen, das Gesetz abzulehnen. Der Rechtsausschuss ist zu keiner Empfehlung gekommen. Zudem hat die Lebenshilfe erfahren, dass einige Länder nur zustimmen wollen, wenn zusätzlich eine Deckelung des Inflationsausgleichs auf eine begrenzte Anzahl von rechtlichen Betreuungen eingeführt wird. Ulla Schmidt: „Es ist zwar nachvollziehbar, dass die Länder vom Bund einen finanziellen Ausgleich für die Sonderzahlung fordern. Es ist aber falsch, diesen Wunsch auf dem Rücken der Menschen auszutragen, die auf rechtliche Betreuung angewiesen sind!“

In den kommenden zwei Wochen werden die NDR Radioprogramme, das NDR Fernsehen und NDR.de über das Engagement der Lebenshilfe berichten. Sie engagiert sich für eine inklusive Gesellschaft, die allen Menschen eine Teilhabe ermöglicht. Die Lebenshilfe ist mit mehr als 1.000 Angeboten in ganz Norddeutschland aktiv.

NDR Intendant Joachim Knuth: „Wer den NDR einschaltet, erfährt in diesen Tagen viel über Menschen mit Behinderung: Wie sie leben und arbeiten, wie es ihnen und ihren Angehörigen geht, mit welchen Schwierigkeiten sie kämpfen und darüber, was die Lebenshilfe leistet. Wenn wir zu Spenden aufrufen, haben die Hörerinnen und Hörer, unsere Zuschauerinnen und Zuschauer eine konkrete Vorstellung davon, was sie mit ihrer Spende bewirken. Das zeichnet unsere Benefizaktion ‚Hand in für Norddeutschland‘ aus.“

Die Spenden der NDR Benefizaktion kommen zu 100 Prozent den Landesverbänden der Lebenshilfe in Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Bremen zugute. Erstmals hat sich auch Radio Bremen der NDR Benefizaktion angeschlossen.

Höhepunkt ist der Spendentag am Freitag, 15. Dezember, der ganz im Zeichen der Aktion steht. An den Spendentelefonen helfen Prominente wie Barbara Schöneberger, Ingo Zamperoni, Manuela Schwesig, Rolf Zuckowski, Katharina Fegebank, Christian Wulff und viele weitere. Ab 20.15 Uhr sendet das NDR Fernsehen 90-Minuten live „DAS! Spezial – Hand in Hand für Norddeutschland“. Zu Gast bei Moderatorin Bettina Tietjen ist u.a. Ulla Schmidt, die Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe und ehemalige Bundesgesundheitsministerin.

Mit seiner Benefizaktion unterstützt der NDR zum dreizehnten Mal wohltätige Zwecke und das Ehrenamt im Norden. Die Partner der NDR Benefizaktion „Hand in Hand für Norddeutschland“ wechseln jährlich. Sie verteilen die Spenden in eigener Verantwortung an ihre Projekte.

Für die Benefizaktion 2023 ist bei der Bank für Sozialwirtschaft ein Spendenkonto eingerichtet:

IBAN DE64 201 205 200 100 200 300;
Empfänger: Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V.

Unter www.NDR.de/handinhand kann auch online gespendet werden. Das Spendenkonto ist bis zum 31. Januar 2024 geöffnet. Im Februar 2024 wird das Aktionsergebnis bekannt gegeben.

Weitere Informationen online unter www.NDR.de/handinhand

Eine geistige Beeinträchtigung kann jeden treffen. Mit der Geburt, durch einen Unfall oder im hohen Alter. Wie würde dann das eigene Leben aussehen? Noch heute kommt es immer wieder vor, dass erwachsene Frauen und Männer mit geistiger Beeinträchtigung wie kleine Kinder behandelt werden. Oft entscheiden andere für sie: Wo sie wohnen, arbeiten oder ihre Freizeit verbringen sollen. Zum Welttag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember fordern deshalb Selbstvertreterinnen und Selbstvertreter der Bundesvereinigung Lebenshilfe: „Wir wollen mitreden und mitentscheiden! Nicht nur in der Lebenshilfe, sondern überall.“

Die deutlichen Worte stammen von Selbstvertreter Thomas Gilles aus Bad Neuenahr-Ahrweiler in Rheinland-Pfalz. Er gehört dem Rat behinderter Menschen der Bundesvereinigung Lebenshilfe an. Im Tandem mit einer Unterstützerin leitete Gilles eine Projektgruppe, die einen Master-Plan zur Stärkung der Selbstvertretung entwickelt hat. Selbstvertretung heißt: Menschen mit geistiger Beeinträchtigung sprechen für sich und andere Betroffene. Dabei übernehmen sie auch Verantwortung, zum Beispiel in Vereinsvorständen. Im Bundesvorstand der Lebenshilfe sind sie schon seit dem Jahr 2000 mit gleichberechtigter Stimme vertreten, in Baden-Württemberg wurde im Januar 2023 mit Peter Benzenhöfer erstmals ein Mensch mit geistiger Beeinträchtigung zum Landesvorsitzenden gewählt.

Der Master-Plan wurde jetzt von der Mitgliederversammlung der Bundesvereinigung Lebenshilfe mit überwältigender Mehrheit angenommen und ist im Internet unter www.lebenshilfe.de zu finden – in Leichter Sprache und in Alltagssprache. Er zeigt, was notwendig ist, damit Selbstvertretung und uneingeschränkte Teilhabe funktionieren. So ist es besonders wichtig, dass sich Selbstvertreter vernetzen können. Dafür muss genügend Geld da sein: für Assistenz, für Kommunikationstechnik, für Fortbildung und Fahrten zu regelmäßigen Treffen. Und: In Politik und Gesellschaft braucht es viel mehr leicht verständliche Sprache.

NDR Intendant Joachim Knuth: „Die Lebenshilfe setzt sich mit ihren rund 1000 regionalen Projekten in Norddeutschland für eine Gesellschaft ein, in der Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen willkommen sind. Dafür steht auch der NDR ein, zu dessen Selbstverständnis und dessen Auftrag es gehört, die Würde des Menschen zu achten und zu schützen und für Menschen einzutreten, die Ausgrenzung und Benachteiligung erfahren. Wir werden in allen unseren Programmen in den kommenden Wochen umfangreich über die Projekte der Lebenshilfe berichten, in denen es um das gemeinsame Wohnen für Menschen mit und ohne Behinderung geht, um inklusive Sportmannschaften, gemeinsames Musizieren oder Erholungsangebote für Familien mit schwerbehinderten Kindern. Das sind nur einige Projekte, für die wir in diesem Jahr sammeln, und von denen ich hoffe, dass viele Menschen auch in diesem Jahr unsere Aktion „Hand in Hand für Norddeutschland“ unterstützen.“ 

Auftakt der Spendenaktion „Hand in Hand für Norddeutschland – Besser zusammen!“ ist am Montag, 4. Dezember, Höhepunkt ist der Spendentag am Freitag, 15. Dezember. Während dieser Aktionszeit werden alle NDR Radioprogramme, das NDR Fernsehen und NDR.de über die Arbeit der Lebenshilfe berichten und zu Spenden aufrufen. Auch Radio Bremen hat sich der NDR Benefizaktion erstmals angeschlossen

Mit der Lebenshilfe hat der NDR einen Partner gewählt, der sich für Menschen mit Behinderung einsetzt und ihnen und ihren Familien Hilfe zur Selbsthilfe bietet.

Ulla Schmidt, Vorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V.: „Jeder Mensch ist einzigartig und wertvoll, niemand darf ausgegrenzt werden! Die Lebenshilfe setzt sich daher für eine inklusive Gesellschaft ein, in der Menschen mit Behinderung ohne Wenn und Aber willkommen sind – ob in der Schule, im Betrieb oder in der Nachbarschaft. Bereits seit mehr als 60 Jahren sind wir für Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen da, unterstützen sie tatkräftig mit unseren Diensten und Einrichtungen. Viele unserer Projekte im Norden haben konkrete Wünsche und Bedarfe, die sich nur dank Spenden erfüllen lassen. Wir freuen uns, in diesem Jahr Partner der NDR Benefizaktion sein zu dürfen. Mit seiner Berichterstattung informiert der NDR und schafft Aufmerksamkeit für ein Thema, das jeden angeht. Mein Dank gilt schon jetzt allen Spenderinnen und Spendern.“

Mit seiner Benefizaktion unterstützt der NDR zum dreizehnten Mal wohltätige Zwecke und das Ehrenamt im Norden. Die Partner der NDR Benefizaktion „Hand in Hand für Norddeutschland“ wechseln jährlich. Sie verteilen die Spenden in eigener Verantwortung an ihre Projekte. Seit 2011 wurden für „Hand in Hand in Norddeutschland“ insgesamt rund 43,4 Millionen Euro gespendet.

Für die Benefizaktion 2023 ist bei der Bank für Sozialwirtschaft ein Spendenkonto eingerichtet (IBAN: IBAN DE64 201 205 200 100 200 300; Empfänger: Bundesvereinigung Lebenshilfe e. V.). Unter www.NDR.de/handinhand kann auch online gespendet werden. Das Spendenkonto ist bis zum 31. Januar 2024 geöffnet. Im Februar 2024 wird das Aktionsergebnis im Rahmen einer feierlichen Scheckübergabe bekannt gegeben.

Weitere Informationen zur Aktion „Hand in Hand für Norddeutschland“ online unter www.NDR.de/handinhand