Der EuGH hat sich in einem bahnbrechenden Urteil weiter für die Rechte der Verbraucher stark gemacht. In seiner Entscheidung vom 26.03.2020 (Az. C-66/19) urteilte der EuGH, dass der Verbraucher in […]
Kategorie: Verbraucher & Recht
Coronakrise: Belastungen gerecht verteilen
Der Berliner Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, Dr. Dirk Behrendt, der Hamburger Senator für Justiz, Dr. Till Steffen, die Sächsische Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, […]
Gesundheitskosten gerecht verteilen
. – Krankenhaus-Hilfspaket unsolidarisch finanziert – Bentele: „Die privaten Krankenversicherungen dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen.“ Die Corona-Pandemie wirft alle Pläne in den Krankenhäusern über den Haufen: Alle planbaren […]
Diesel-Abgasskandal: BGH verhandelt am 21. Juli über VW-Urteil des OLG Braunschweig
Im Diesel-Abgasskandal geht es für die Volkswagen AG vor Gericht ab Mai 2020 Schlag auf Schlag. Am 5. Mai verhandelt erstmals der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe über den Abgasskandal. Drei […]
Radeln gegen den Corona-Frust
In allen Bundesländern ist es trotz Covid-19 noch erlaubt: Das unbeschwerte Radfahren durch die Natur. Die Zeiten sind chaotisch und beängstigend genug. Also rauf auf den Drahtesel und rein in […]
Trotz Corona-Krise: Wohnen muss sicher sein!
Seit Mitte dieser Woche ist der erweiterte Kündigungsschutz für Mieter*innen in Kraft, die besonders von der Corona-Krise betroffen sind. Der Deutsche Mieterbund – Landesverband Hessen e.V. und der VdW südwest, […]
Finanzierung der Deutschen Richterakademie gesichert!
Die Neue Richtervereinigung begrüßt die Entscheidung des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages in seiner Sitzung vom 13. März 2020, den 50 %Anteil des Bundes an der Finanzierung der Deutschen Richterakademie beizubehalten. Die hälftige […]
Diesel-Abgasskandal: BGH verhandelt am 5. Mai 2020 über Nutzungsentgelt für VW
Im Diesel-Abgasskandal steht für die Volkswagen AG der Tag der Wahrheit bevor. Am 5. Mai 2020 verhandelt erstmals der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe über den Abgasskandal. Drei weitere VW-Verfahren terminierte […]
Etwas Farbe in den Alltag holen
Es ist Frühling. Die Farbe kehrt zurück in die Natur. Gleichzeitig nehmen wir in diesen chaotischen, beängstigenden Zeiten vor lauter Schreckensnachrichten kaum mehr etwas anderes wahr. Doch die Seele braucht […]
TÜV SÜD: Remote-Audits können sinnvolle Ergänzung sein
In der Coronakrise sind Unternehmen mit Herausforderungen konfrontiert, die schnell existenzbedrohend werden können. Damit der Geschäftsbetrieb nicht durch fehlende erforderliche Zertifikate gefährdet oder eingeschränkt ist, setzt die TÜV SÜD Management […]