Vattenfall begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Vattenfall begrüßt uneingeschränkt die heute veröffentlichte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Das Gericht hatte schon 2016 beanstandet, dass Vattenfall die Reststrommengen seiner im Jahre 2011 stillgelegten Kernkraftwerke nur noch an einen einzigen Energieversorger verkaufen kann – und zwar zu Bedingungen, die von diesem Versorger im Wesentlichen selbst bestimmt werden können. Es hat dafür eine angemessene Kompensation verlangt.

Die 16. AtG-Novelle aus dem Jahre 2018 ist den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht einmal im Ansatz gerecht geworden, sondern hat die massiven Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Energieversorgern noch einmal verschärft. Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung nun bestätigt, dass dieses „Entschädigungsgesetz“ aufgrund formeller Fehler nicht einmal in Kraft getreten ist; eine Neuregelung bedarf nach Auffassung des Gerichts substantieller Nachbesserungen. Insbesondere muss Vattenfall dafür entschädigt werden, dass die vom Gesetzgeber zugewiesenen Reststrommengen nicht zu angemessenen Bedingungen verwertet werden konnten.

Firmenkontakt und Herausgeber der Meldung:

Vattenfall GmbH
Hildegard-Knef-Platz 2
10829 Berlin
Telefon: +49 (30) 8182-22
Telefax: +49 (30) 8182-3950
http://www.vattenfall.de

Ansprechpartner:

Sandra Kühberger
Media Relations Germany
Telefon: +49 (30) 81822323
Fax: +49 (30) 81822315
E-Mail: sandra.kuehberger@vattenfall.de

Weiterführende Links

Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Firmenkontakt oben) verantwortlich. Dieser ist in der Regel auch Urheber des Pressetextes, sowie der angehängten Bild-, Ton-, Video-, Medien- und Informationsmaterialien. Die United News Network GmbH übernimmt keine Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der dargestellten Meldung. Auch bei Übertragungsfehlern oder anderen Störungen haftet sie nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Nutzung von hier archivierten Informationen zur Eigeninformation und redaktionellen Weiterverarbeitung ist in der Regel kostenfrei. Bitte klären Sie vor einer Weiterverwendung urheberrechtliche Fragen mit dem angegebenen Herausgeber. Eine systematische Speicherung dieser Daten sowie die Verwendung auch von Teilen dieses Datenbankwerks sind nur mit schriftlicher Genehmigung durch die United News Network GmbH gestattet.