Keine Verspätung bei der Mobilitätswende: BUND Thüringen fordert Weiterfinanzierung des Deutschlandtickets durch Bund und Länder

Anlässlich der am 6. November 2023 stattfindenden Ministerpräsidentenkonferenz, bei der unter anderem die weitere Finanzierung des Deutschlandtickets auf der Tagesordnung steht, fordert der BUND Thüringen den Erhalt eines dauerhaft preislich attraktiven Angebots sowie den Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur, insbesondere in ländlichen Regionen.

Auch in Thüringen ist das Deutschlandticket erfolgreich: Laut einer Recherche des MDR vom September 2023 sind die Fahrgastzahlen seit Einführung des Deutschlandtickets im Durchschnitt um 50 Prozent gestiegen, auf der Strecke Gera-Hof sogar um 100 Prozent.  Der BUND Thüringen fordert daher den Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow auf, sich bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 6. November 2023 für den Erhalt und die Preisstabilität des Deutschlandtickets („49-Euro-Ticket“) einzusetzen. Die Mehrkosten sollen zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden.

„Die hohe Nachfrage nach dem Deutschlandticket ist ein erfreuliches Signal – zeigt sie doch, dass bei der Nutzung des ÖPNV-Angebote noch Luft nach oben ist. Das Deutschlandticket leistet einen wichtigen Beitrag für eine umweltfreundliche Mobilität. Um den Anschluss nicht zu verpassen, muss Thüringen deshalb alle Register ziehen und das Bus- und Bahnangebot sowie die Infrastruktur entsprechend der steigenden Nachfrage verbessern“, so Robert Bednarsky, Vorsitzender des BUND Thüringen.

Um das Deutschlandticket für weitere Zielgruppen attraktiv und bezahlbar zu machen und damit seinen Klimanutzen zu erhöhen, fordert der BUND Thüringen – wie auch Sozialverbände, Gewerkschaften und andere Umweltverbände – ein landesweit gültiges Sozialticket mit einem Maximalpreis von 29 Euro für Menschen mit geringem Einkommen (Auszubildende, Studierende, Schüler*innen, Bezieher*innen von Transferleistungen). Von diesem Richtwert von 29 Euro sollen insbesondere Stadtstaaten und Städte bei der Preisgestaltung für ermäßigte Tickets für bestimmte Gruppen auf eigene Kosten nach unten abweichen können.

Neben einem dauerhaft preislich attraktiven Angebot ist ein Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur insbesondere in ländlichen Regionen erforderlich. Um das im Ampel-Koalitionsvertrag verankerte Ziel einer Steigerung der Fahrgastzahlen im ÖPNV zu erreichen, bedarf es eines konkreten Plans, wie der dort angekündigte Modernisierungspakt umgesetzt werden soll. Zudem muss transparent dargestellt werden, welche Kosten mit dem Modernisierungspakt verbunden sind. Bund, Länder und Kommunen müssen klären, wie eine faire Kostenteilung gestaltet werden kann und die Zuständigkeiten verbindlich festlegen. Dabei müssen deutlich mehr Bundesmittel für zusätzliche Verkehrsangebote, mehr Personal und mehr Fahrzeuge bereitgestellt werden.

Kürzlich wurde im Freistaat der ‚Landesnahverkehrsplan Thüringen 2023 – 2027‘ vom Infrastrukturministerium vorgestellt und um Stellungnahme gebeten. „Als Umweltverband wurden wir hier jedoch nicht beteiligt, obwohl der Nahverkehr ein zentrales Element für mehr Klimaschutz ist. Auch den Bürgerinnen und Bürgern wurde der Entwurf vorenthalten. So kann kein zukunftsweisender Nahverkehrsplan entstehen“, kritisiert Bednarsky.

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