Darf Twitter einen Politiker aus seinem Netzwerk dauerhaft aussperren? Welchen Anforderungen müssen AGB von Medienintermediären genügen, die den Prozess der Meinungsbildung steuern können, welcher Kontrolle unterliegen sie? An welchen Kriterien […]
Autor: Firma Institut für Europäisches Medienrecht (EMR)
EuGH verhandelt zum Regionalwerbeverbot und damit zu Grundsatzfragen mitgliedsstaatlicher Gestaltungsspielräume
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) verhandelte am heutigen Donnerstag, den 2. Juli 2020, in der Rechtssache C-555/19 – Fussl Modestraße Mayr. Wir möchten Sie mit dieser Pressemitteilung auf die […]
Rückblick und Video-on-Demand zur Veranstaltung „Der neue Medienstaatsvertrag – Was ist neu und was zu tun?“
„Der medienpolitische Dialog ist gerade vor dem Hintergrund der aktuellen, herausfordernden und auch schwierigen Zeiten wichtig“, so Staatssekretär Henrik Eitel einleitend im digitalen Workshop zum neuen Medienstaatvertrag, den das Institut […]
„Schutz der Medienvielfalt und medienbezogene Solidaritätspflichten in Corona-Zeiten“
Vor dem Hintergrund der aktuelle Corona-Krise und ihrer aktuellen und zu besorgenden Auswirkungen auf das Medien-Ökosystem hat das geschäftsführende Vorstandsmitglied des EMR, Dr. Jörg Ukrow, in der Reihe „Impulse aus […]