Land und Kommunen haben ein Gesamtpaket zur Unterstützung der Kommunen aus Landesmitteln von insgesamt 1,1 Milliarden Euro vereinbart. Der Niedersächsische Finanzminister, Reinhold Hilbers, und der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen […]
Autor: Firma Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund NSGB
Krisenbewältigungspaket: Erste Hilfe für Kommunen
"Wir freuen uns, dass es gelungen ist, einen Kompromiss beim Konjunkturpaket, das Familien, Kommunen und die Wirtschaft in der Corona-Krise unterstützen soll, zu finden. Gerade die Hilfe bei der ausfallenden […]
Kassen der Städte und Gemeinden sind leer!
"Nach den derzeitigen Steuerschätzungen werden für Niedersachsen riesige Ausfälle in den kommunalen Kassen erwartet. Allein in den Jahren 2020 und 2021 werden jeweils etwa 1,2 Mrd. Euro fehlen. Das macht […]
Kommunen sehen rote Zahlen
"Uns stehen harte Zeiten bevor, nachdem das Finanzministerium die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung Mai 2020 bekannt gegeben hat. Die bereits aus den Bundesergebnissen bekannten – durchaus als dramatisch zu bezeichnenden […]
Ohne Hilfe hilflos in die Zukunft!
"Wir unterstützen den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für einen milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen. Wichtig ist, dass allen Kommunen sehr schnell geholfen wird, sonst leidet das gesellschaftliche Leben schwer", […]
Kitas: Kommunen sichern Notbetreuung in der Krise!
"Mit erheblichem Aufwand und Engagement stellen die Kommunen mit den Erzieherinnen und Erziehern derzeit die Kinderbetreuung sicher. Dafür gebührt allen handelnden Personen große Anerkennung. Die anzuwendenden Vorgaben stammen allesamt vom […]
Corona-Stufenplan konsequent umsetzen!
Die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände erwartet, dass das Land den erst Montag vorgestellten Stufenplan „Neuer Alltag in Niedersachsen“ trotz der heutigen Beschlüsse auf Bundesebene konsequent und lageangepasst umsetzt. Bund und […]
Kommunen begrüßen Kita-Öffnung – mahnen aber strukturiertes Vorgehen an
Die Kommunalen Spitzenverbände Niedersachsen begrüßen, dass das Kultusministerium einen ersten Entwurf für eine Exit-Strategie zur Wiedereröffnung der Kindertagesstätten vorgelegt hat. „Damit schafft das Land eine Perspektive für Eltern und Kinder. […]
Mundschutzpflicht in besonderen Situationen sinnvoll!
Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund hält eine Ausweitung des freiwilligen Mundschutz-Tragens für sinnvoll. Verpflichtende Regeln sollten aber nur für speziellen Umstände vom Land erlassen werden, damit nicht einzelne Kommunen solche […]