Punkte oder ein Fahrverbot gegen Bezahlung auf andere Personen übertragen: Mit solchen Angeboten warben in der Vergangenheit sogenannte Punktehändler. Seit dem 1. Juli 2026 hat der Gesetzgeber dieser Praxis einen […]
Autor: Firma ARAG SE
Microcars: Klein, praktisch – aber sicher?
Sogenannte „Microcars“ werden immer beliebter: Seit 2022 ist die Zahl der zugelassenen Leichtfahrzeuge um fast 80 Prozent gestiegen. Gleichzeitig fällt die Schadenhäufigkeit auf. Die kleinen Fahrzeuge können gerade im Stadtverkehr […]
Keine Lizenzgebühren für die Weiterleitung von TV-Programmen in Pflegeheimen
Senioren- und Pflegeheime müssen keine Lizenzgebühren an Verwertungsgesellschaften zahlen, wenn sie über Satellit empfangene Fernseh- und Hörfunkprogramme über ihr internes Kabelnetz in die Bewohnerzimmer weiterleiten. Darauf weisen die ARAG Experten […]
Rückzahlung von Kindergeld, auch wenn kein Kontakt zum Kind besteht
Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat nach Auskunft der ARAG Experten entschieden, dass eine Mutter Kindergeld zurückzahlen muss, obwohl sie keinen Kontakt zu ihrer Tochter hatte. Nach dem Abitur hatte sich die […]
Ausschreibung für Schul-Tablets darf nicht nur iPads berücksichtigen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat laut ARAG Experten entschieden, dass die Stadt Datteln ihre Ausschreibung für rund 650 Schul-Tablets neu durchführen muss, weil sie diese zu stark auf iPads und damit […]
Gesund und sicher im Büro: Was müssen Arbeitgeber leisten?
Ein gesundes Arbeitsumfeld ist zu jeder Jahreszeit wichtig – in der Erkältungssaison rücken Hygiene und Raumluft jedoch besonders in den Fokus. Arbeitgeber müssen angemessene Bedingungen am Arbeitsplatz gewährleisten: von sauberen […]
Diensthandy und Firmen-Laptop: Was ist erlaubt?
Mal eben die private WhatsApp-Nachricht beantworten, in der Mittagspause ein Video anschauen oder eine private App auf dem Diensthandy installieren: Solche Situationen kommen im Arbeitsalltag häufig vor. Doch Diensthandy und […]
Kuriose Rechtsfälle: Von Pizza, Pferden und Penunzen
Kuriose Fälle gibt es auch in der Justiz. Ob ein Einbrecher, der nach seinem Coup eine ganze Pizzeria zum Essen einlädt, ein Vermögen, das im Heizkessel buchstäblich in Rauch aufgeht, […]
Hundehaltung: Wer seine Sachkunde nachweisen muss
Rund zehn Millionen Hunde leben laut Statista in deutschen Haushalten. Für viele Menschen gehört ein Hund ganz selbstverständlich zum Alltag. Damit das Zusammenleben mit dem Tier und anderen Menschen gut […]
Keine neue Betriebsratsanhörung nach zweitem Kündigungsschreiben
Die ARAG Experten verweisen auf eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg, das entschieden hat, dass eine Kündigung wirksam sein kann, auch wenn der Arbeitgeber nach einem erfolglosen Zustellungsversuch ein neues Kündigungsschreiben […]