Der Rundfunkbeitrag ist zwar verfassungsgemäß, doch mit der Bezahlung hadern viele Bundesbürger, weshalb manch einer auf kuriose Ideen kommt, um sich vor der Zahlung zu drücken. Eine Idee, die bereits […]
Autor: Firma Wilde Beuger Solmecke Rechtsanwälte Partnerschaft mbB
Hype um Clubhouse-App: Wie steht es um den Datenschutz? RA Solmecke erläutert die Rechtslage
Seit dem Wochenende gibt es in der Gründerszene einen regelrechten Hype um die Audio-App Clubhouse. User können in Diskussionsräumen live diskutieren oder den Diskussionen wie einem Podcast lauschen. Das Besondere an […]
Donald Trump will sich selbst begnadigen: Ist das rechtlich möglich? RA Christian Solmecke beantwortet die wichtigsten Fragen
Die Ära Donald Trump endet mit höchst umstrittenen und teilweise skandalösen Hinrichtungen und Begnadigungen. In den vergangenen 131 Jahren war es in den USA Sitte, dass scheidende US-Präsidenten keine Hinrichtungen […]
Illegale Abschalteinrichtung: EuGH-Urteil im Abgasskandal löst Erdbeben in der Automobilbranche aus
Nach Unionsrecht ist eine Abschalteinrichtung an Dieselmotoren, die die Abgasreinigung des Fahrzeugs verringert oder ganz außer Kraft setzt, nur in Ausnahmefällen zulässig. Wie die EuGH-Richter heute feststellten, darf diese nur aktiviert […]
Sensationsurteile des BGH zu Privaten Krankenversicherungen: Millionen Beitragserhöhungen unwirksam
Vielen Privatversicherten sind sie regelmäßig ein Dorn im Auge: Die Beitragserhöhungen bei den Privaten Krankenversicherungen. Das müssen sich Betroffene aber künftig nicht mehr gefallen lassen. Millionen Beitragserhöhungen der vergangenen Jahre […]
Folgenreiches BGH-Urteil: YouTube darf E-Mail-Adresse und Telefonnummer von Raubkopierern für sich behalten
Werden auf YouTube Urheberrechte durch illegale Uploads verletzt, können Betroffene von der Plattform zwar Auskunft über Name und Postanschrift des Uploaders verlangen, nicht aber über dessen E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder IP-Adresse. […]
Scheitert Art. 17 der Urheberrechtsreform auf den letzten Metern?
In Deutschland ist der Regierungsentwurf zur Umsetzung von Art. 17 der EU-Urheberrechtsreform bereits auf dem Weg. In diesen Tagen soll das Kabinett darüber abstimmen, mit welchen Mechanismen YouTube künftig Uploadfilter […]
BGH zum Abgasskandal: Vier neue entscheidende Urteile für Diesel-Käufer – Rechtsanwalt Christian Solmecke analysiert
Spannende Neuigkeiten im Diesel-Abgasskandal! Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) in gleich vier Urteilen brennende Fragen rund um die Rechte von Dieselkäufern geklärt. Haben Dieselkäufer Ansprüche auf Deliktszinsen? Kann die von […]
BGH urteilt zum Recht auf Vergessenwerden – RA Christian Solmecke klärt die wichtigsten Rechtsfragen
Darf Google untersagt werden, ältere negative Presseberichte über eine Person in der Trefferliste anzuzeigen? Über diese hoch spannende Frage zum Recht auf Vergessenwerden wird der Bundesgerichtshof (BGH) am kommenden Montag, […]
BGH zum Abgasskandal: VW muss Schadensersatz zahlen! Berechnen Sie Ihren Anspruch – RA Solmecke erklärt die Rechtslage
Das heutige Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) stärkt schlagartig die Erfolgsaussichten für alle Betroffenen im Diesel-Abgasskandal (Urteil vom 25. Mai 2020 – VI ZR 252/19). Endlich! Christian Solmecke, Rechtsanwalt und Partner […]